Wie verändert das Netz die Demokratie?

Diese Frage hat sich die Enquetekommission des Bundestages zum Thema Internet und digitale Gesellschaft auf die Fahne geschrieben. Über die Projektgruppe „Urheberrecht“ berichteten wir bereits, dort konnten sich die Bürgerinnen und Bürger mit eigenen Vorschlägen einbringen.

Nun waren wir natürlich gespannt, welche Ideen eingereicht wurden und was als nächstes geschieht. Ein bisschen geschmunzelt haben wir dann schon, als wir den Zeitplan der Kommission gesehen haben: Bis Ende des Monats soll die Themenfindung abgeschlossen sein, dann folgen Sitzungen, Sommerpause, weitere Sitzungen.

Erste Handlungsempfehlungen sind dann für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Da kam uns gleich eine Gegenfrage zur Headline in den Sinn: Wieviel Demokratie im Netz verträgt die Politik? Ist es das, was der jüngst verstorbene Intellektuelle Jorge Semprun meinte, als er seinerzeit seinen Kulturministerposten im spanischen Kabinett hinwarf, weil ihm der ganze „politische Apparat zu schwerfällig sei“? Nun, das nur am Rande!

Die Enquete-Kommission hat die Bürger immerhin zu 780 Kommentaren bewegt. Wir dürfen also gespannt sein, wie sich das Ganze demokratisch und praktisch zeigt.

Den Link zu den Ideen und Kommentare der Gruppe „Urheberrecht“ finden Sie unten stehend. Wir halten Sie natürlich auch weiterhin informiert.

Übrigens, besagter Jorge Semprun hat noch vor seinem Tod sinngemäß gesagt: Wäre ich 30 Jahre jünger, dann würde ich einen Blog schreiben und für Aufruhr sorgen! Das hätten wir gerne erlebt.

Aber: Wir wollen uns hier natürlich nicht beschweren. Besser eine langsame Demokratie als gar keine! Und damit beenden wir diese politische Stunde zum Wochenausklang mit einem dicken Augenzwinkern! Ihre Bildbeschaffer



Hier der Link zur Projektgruppe „Urheberrecht“:

https://urheberrecht.enquetebeteiligung.de/instance/urheberrecht

Dort finden Sie im letzten Absatz die Auswertung des ersten - so schön genannten - Beteiligungsabschnitts als PDF.