Die Urheberrechtsnovelle oder eine kleine Erzählung zur Demokratie

Das Internet hat sich in unglaublich kurzer Zeit zu einem Bestandteil der gesellschaftlichen Evolution entwickelt und dabei eine Dynamik an den Tag gelegt, die alle Beteiligten, vom dümmsten anzunehmenden Anwender bis hin zum hochprofessionellen Entwickler, vor immer wieder neue Herausforderungen stellt. Geht nicht, gibt es nicht, und das führt insbesondere bei Rechtsfragen zu immer neuen Problemen und Aufgaben. So manch einer möchte da nicht in der Haut derer stecken, die hier Entscheidungen treffen und Wege finden müssen, um den Herausforderungen entgegenzutreten und Lösungen zu erarbeiten, die allen gerecht werden.

Die Enquetekommission des Deutschen Bundestages, die sich mit den Themen der neuen Medien und des Internets im Allgemeinen und den Anforderungen an das Urheberrechtsgesetz im Speziellen beschäftigt, hat sich da eine gute Idee überlegt, über die die Bildbeschaffer auch schon berichteten: Mithilfe einer Onlineanwendung können sich die Bürger mit eigenen Ideen und Vorschlägen einbringen (https://enquetebeteiligung.de/).

Auch wenn diese Form der Demokratie natürlich dem Zweck angemessen ist, so lässt die Planung und Umsetzung aus unserer Sicht doch zu wünschen übrig, denn in Relation zu dem Tempo, das die Entwicklung des Internets an den Tag legt, ist der Zeitplan der Enquetekommission, die frühestens im kommenden Frühjahr 2012 erste Ideen präsentieren will, mit Verlaub: ziemlich lahm. Dennoch, wir finden diese Initiative besser als keine und wir geben zu, selbst zu denen zu gehören, die ganz froh, sind, keine Politik machen zu müssen. Und wir überlegen selber schon, ob wir nicht Vorschläge einreichen könnten, aber welche? Wie soll umgegangen werden mit den Bildrechten im Netz und allem was dazugehört, inklusive Apps?

Der neueste Stand in Sachen Urheberrechts-Novelle, also in der Projektgruppe „Urheberrecht“ im Deutschen Bundestag: Nachdem der Plan war, Ende Juni über die weiteren Schritte zu verhandeln, wurde sich vergangenen Montag zusammengesetzt.
Die bisherigen Gesprächsergebnisse können Sie unter dem unten genannten Link nachlesen, was drin steht, erfahren Sie aber auch bei uns: Im Großen und Ganzen ist man nur in Teilen weitergekommen und hat nach siebeneinhalbstündiger Sitzung die weiteren Verhandlungen vertagt – auf heute, also den 4. Juli. Wir dürfen gespannt sein, wieviel beim nächsten Mal aufs nächste Mal verschoben wird und halten Sie natürlich weiter stets und gern informiert.

www.bundestag.de/internetenquete

Die taz beschreibt die Lage nicht ganz so diplomatisch, und deshalb ebenfalls lesenswert hier.